Köpi – wie gehts weiter?

Nach der Zwangsversteigerung von Teilen des Köpiwagenplatzes drängt sich diese Frage auf. Allerdings könnte Köpi auch durch Linie 206 oder Binz ersetzt werden; ebenso dürften sich die GenossInnen in Athen vor einigen Monaten ähnliche Gedanken über die Villa Amalias gemacht haben, als der Bürgerschutzminister ein Ende der „rechtsfreien Räume“ angekündigt hatte.
In der anarchistischen Bewegung Athens wurde in den letzten Jahren davon ausgegangen, dass eine Räumung der Villa Amalias Krawalle vom Ausmaß der Ungdomshuset Räumung in Kopenhagen auslösen würde. Die griechischen Bullen hatten jedoch geschickt zwischen den Zeilen der Diskussionen in der antiautoritären Szene gelesen und in die Bewegung hinein gehorcht, um zum richtigen Zeitpunkt ihre Räumungswelle zu starten. Straßenschlachten blieben trotz einiger Anschläge aus, die Bewegung war in einer Phase der Schwäche überrumpelt worden.
In Berlin schwinden die Freiräume nicht im Kampf des Staates gegen rechtsfreie Räume, zu deren Etablierung wir leider zu schwach sind, sondern im ganz banalen Prozess von Aufwertung und Verdrängung. Die Politik der bedrohten Projekte hat dabei nicht nur Auswirkung auf den eigenen Wohnraum sondern auch auf andere Kämpfe in dieser Stadt und den Handlungsspielraum für eine linksradikale Bewegung insgesamt.
Daher wäre es zu begrüßen, wenn von der Köpi Signale ausgingen, welche Formen von Widerstand sie mittragen würde. Aus den 80er und 90er Jahren wissen wir, dass Verhandlungen nicht vor Räumung schützen und durch Verhandlungen gerettete Projekte zu einem nicht geringen Teil jede oppositionelle Ausstrahlung eingestellt haben.

Um nicht jeden Diskussionsprozess bei Null anzufangen, bzw. um das kurze Gedächtnis der Bewegung aufzufrischen, soll in diesem Zusammenhang an frühere Kämpfe erinnert werden. Der bisherige Erfahrungsschatz bietet zahlreiche Elemente, die Freiräume retten können oder zumindest den Moment des Verschwindens in eine neue Bewegungsphase leiten können.
Erkämpft wurde die Hafenstraße in Hamburg. Geronimo schildert das in seinem Buch „Feuer und Flamme“ so:

„Der Ablauf des gesamten Jahres 1986 war für den „Hafen“ durch eine Vielzahl von brutalen Bullenüberfällen gekennzeichnet, die die entgültige Räumung nach dem Auslaufen der Mietverträge zum Ende des Jahres politisch vorbereiten sollten. Die BewohnerInnen und Autonome aus der ganzen Stadt wehrten sich gegen diese Polizeistrategie zunächst mit vereinzelten militanten Aktionen und organisierten dann mit Hilfe des entstehenden „Initiativkreises Hafenstraße“ eine breite politische Diskussion mit den BewohnerInnen des Stadtteils und der Hamburger Linken.
Diese Bemühungen schlugen sich zunächst im erfolgreichen Verlauf einer gemeinsamen, im Dezember 86 durchgeführten Bündnis- und Massendemonstration, an der 10.000 Menschen teilnahmen, nieder. In den Vorbereitungen zu dieser Demo konnte unter allen teilnehmenden Gruppen der Konsens hergestellt werden, die Durchführung einer Demonstration als wandernder Polizeikessel, nicht mehr tatenlos hinzunehmen. Als die Bullen trotzdem versuchten, den mit Helmen und Knüppeln ausgerüsteten, 1000 Menschen umfassenden „Revolutionären Block“ im Spalier zu begleiten, konnten sie erfolgreich zurückgeschlagen werden. (…) Erstmals nach vielen Jahren war es der Hamburger autonomen Linken mit der Demo am 20.12.86 wieder gelungen politisch in die Offensive zu kommen.

(…) In dieser Situation wuchs auch die Bereitschaft der BewohnerInnen, im Fall von weiteren Bullenangriffen ihre Häuser notfalls militant zu verteidigen. Aus diesem Grunde wurden diese im Laufe des Jahres massiv befestigt. Der in einem langen quälenden Diskussionsprozeß getroffene Entschluß, sich im Falle von Räumungen in den Häusern aktiv und organisiert zur Wehr zu setzen, wurde öffentlich vermittelt.
Der Mut und die Entschlossenheit der BewohnerInnen legten einen wichtigen Grundstein, um den „Hafen“ in einer bundesweiten Mobilisierung im November 87 in den „Barrikadentage“ durchzusetzen.“

Auch in Kämpfen, die nicht zum Erhalt eines besetzten Hauses führten, wurden wichtige Erfahrungen gesammelt, so z.B. im Frankfurter Kettenhofweg. Noch mal aus dem Buch „Feuer und Flamme“:

„Bei der drohenden Räumung des Kettenhofweges im Frühjahr 1973 beschlossen die Spontis, in die politische Offensive zu gehen. Darauf erfolgte ein brutaler und in der Öffentlichkeit als überhart empfundener Bulleneinsatz, der in der Frankfurter Innenstadt mehrere Straßenschlachten auslöste. Aufgrund der breit getragenen Solidarität und der Entschlossenheit zur militanten Verteidigung konnten mehrere Räumungsversuche zunächst abgewehrt werden.
In den Auseinandersetzungen drückte sich eine gelungene Verbindung von einer propagandistischen Massenarbeit mit einer Massenmilitanz aus, die sich nicht als Selbstzweck von den Inhalten des Kampfes ablöste. Aufgrund der bei der Räumung des Kettenhofweges erlebten Bullenbrutalität konzentrierten sich die Überlegungen der Frankfurter Spontis in der Folgezeit auf die Organisierung eines militanten Schutzes von Massendemos. Es entstand die sog. „Putzgruppe“, die ein Ausdruck einer zu damaligen Zeit breit geführten Diskussion über die Probleme der Militanz und der organisierten Gegengewalt war.“

ffm

Die Räumung der Ekhofstraße in Hamburg 1973 führte zu einer Radikalisierung der Bewegung und einer weiteren Organisierung von militantem Widerstand. Einige der damaligen Besetzerinnen schlossen sich bewaffneten Gruppen an.

Das Jahr 2013 könnte europaweit einiges an sich verschärfenden sozialen Konflikten mit sich bringen. Manche Konfliktherde haben das Potential, sich über Grenzen hinweg mobilisierend auf andere Bewegungen auszuwirken. So kopierten Autonome in Lissabon beim Aktionstag 14N die symbolträchtigen Angriffe auf das Parlament von den bekannten Ausschreitungen in Athen.
Und die langsam auch in Berlin erstarkende Bewegung gegen Zwangsräumungen hat sich von den Protesten in Spanien inspirieren lassen. Überhaupt scheint das Mietenproblem und Gentrifizierung momentan der einzige Punkt zu sein, bei dem die Herrschenden in Städten wie Berlin und Hamburg auf grösseren Widerstand stoßen.
Intensive Einsätze wie bei der Zwangsräumung in der Lausitzer Str. oder bei der Liebig 14 stellen den Senat und die Bullen vor ernste Probleme, sie sind nicht beliebig oft machbar. Je öfter sie nötig sind, umso heftiger können die Proteste werden, wenn sie vorbereitet sind.
Die Räumung des Köpi Wagenplatz wird nicht in diesem Sommer erfolgen, mit absoluter Sicherheit ist jedoch in den Plänen des Senats bis zur IBA 2020 eine Abwicklung sämtlicher renitenter Räume fest eingeplant.

Wir erwarten deshalb nicht in einer Art kurzfristigen Feuerwehrpolitik zur heißen Phase der nächsten Räumung in Berlin gerufen zu werden, sondern eine zumindest mittelfristige Strategie um von der reinen Verteidigung eines Freiraums in die Offensive zu kommen, wie es schon vor 20 oder 40 Jahren in Ansätzen vorbereitet wurde. Wenn auch die Kräfteverhältnisse heute schlechter sind, besteht doch kein Grund hinter den damaligen Diskussionsstand zurückzufallen.

An der Frage einer Räumung von Teilen der Köpi und dem Umbau der Luisenstadt könnten sich die Regierenden nicht nur den Kopf zerbrechen, sondern sich auch ein echtes Machtvakuum etablieren, wenn rechtzeitig die Positionen geklärt werden.